Unsere Arbeit im Jahr 2018 - CWE Petersberg (Christliche Wähler-Einheit e.V.)

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Unsere Arbeit im Jahr 2018

Unsere Arbeit: Anträge und Stellungnahmen


05. Dezember 2018

Antrag der CWE- Fraktion:

„Erstellung eines Sportstättenkonzepts für die Gemeinde Petersberg"

auf der Tagesordnung der Sitzung der  Gemeindevertretung am 17.01.2019




03. Dezember 2018

Haushaltsberatungen 2019

zum CDU-Antrag vom 9. 11. 2018 „Bedachung und Schaffung einer
Lichteinfallsöffnung für den Rauschenbergturm“

_ mit CDU-Mehheit abgelehnt!


03. Dezember 2018

Haushaltsberatungen 2019



-mit CDU- Mehrheit abgelehnt!


23. Oktober 2018

Der CDU-Gemeindeverband Petersberg verbreitete seit Mitte Oktober in einer Presseerklärung den Eindruck, er allein habe bei der Gemeindeverwaltung und den beteiligten Behörden die Änderung der Straßenführung in der Propsteistraße erfunden und durchgesetzt.
Überheblich!

Die eigenwillige Auslegung von demokratischen kommunalen Entscheidungsprozessen an den Vorgaben der Kommunalverfassung vorbei, die anmaßende Selbstinszenierung als agierender Teil der Gemeindeverwaltung und die Mißachtung der Rechte des Ortsbeirates verlangen eine Klarstellung. Wieder einmal gewinnt man den Eindruck, für die CDU seien Ortsbeiräte vernachlässigbar, Gremien überflüssiges Beiwerk und die Verwaltung ein Bestandteil des Parteiapparates.
Unerträglich!

Desweiteren kündigt die CDU ein neues Konzept für Straßen und Radwege an. Im März diesen Jahres lehnte man unseren Antrag vom 6. Februar "Prüfung förderfähiger Vorhaben der Gemeinde im Bereich der Fuß- bzw.Radwegeinfrastruktur" mit der CDU- Mehrheit ab. Jetzt versucht man, in Trittbrettfahrer- Manier noch auf den abgefahrenen Zug aufzuspringen.
Armselig!

Der Bürgermeister nur noch als Komparse in einem ziemlich üblen Schauspiel- wir konnten kaum glauben, was uns da zugemutet wurde.
Enttäuschend!




April 2018

„Beschaffung von zwei Löschgruppenfahrzeugen der Ausführung LF10 für die Feuerwehren in Haunedorf und Steinhaus“

- am 21.06. 2018 in der Gemeindevertretung durch die CWE- Fraktion zurückgestellt bis zum Abschluss der Verhandlungen mit der Bewilligungsstelle für die Fördermittel!



Februar 2018


zu TOP 1.3 und 1.4 der Tagesordnung der 13. Sitzung der GVE am 22.02.2018 „Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes
der Gemeinde Petersberg im Ortsteil Petersberg, Bereich Hutweide“

- mit CDU- Mehrheit abgelehnt!

und

Stellungnahme der CWE- Fraktion (vorgetragen durch den Kollegen Matthias Görnert)

zum geplanten Teilverkauf des Sportplatzes "An der Landwehr" und Bau eines neuen Sportplatzes im Bereich "Kiesäcker"
Januar 2018



s.a. November 2017

Wir formulierten unsere Beratungsergebnisse zum o. a. Themenkreis zur Vorbereitung der Abstimmung in der Sitzung der GVE am 22.02.2018!


Wir wollen beitragen, die Lebenssituation in Petersberg, besonders aber in den Ortsteilen stetig zu verbessern.
Das Thema "Defibrillatoren" taucht punktuell bereits seit Jahren immer wieder einmal in den Medien auf, fristet aber eher ein "Mauerblümchen-Dasein". Wir wollen es zu einem der zentralen Themen der Gesundheitsvorsorge  auch in Petersberg aufwerten.

- einstimmig angenommen!


Was war sonst noch?

In der letzten Sitzung der Gemeindevertretung im Jahr 2017 überraschte die CDU- Fraktion mit einem Prüfantrag, ob man den Wartturm zum Schutz vor Witterungseinflüssen nicht mit einem Dach versehen könne!

Die CWE- Fraktion ist irritiert, worin der plötzliche Sinneswandel denn nun begründet ist.

In der Haushaltsrede des CWE- Fraktionsvorsitzenden (Seiten 12;13) wurde die Thematik bereits angemessen behandelt. Im Laufe der Antrags- Diskussion sprach der CWE- Fraktionskollege Rainer Dargatz dann treffend von einem "Eiertanz"! Er geißelte zu Recht die Haltung der CDU- Fraktion als nicht nachvollziehbar, da eine solche Möglichkeit bereits in beiden Anträgen* der CWE- Fraktion enthalten war! Dazu hätte es nur ein wenig des "guten Willens" bedurft!

* Antrag 1 vom Dezember 2015     halbherzig abgearbeitet, mit einem überzogenen und überteuerten Entwurf zerredet!

* Antrag 2 vom Mai 2017     von der CDU unverständlich harsch abgelehnt!

Um die von der Mehrheitsfraktion bereits zugeschlagene Tür wieder einen Spalt zu öffnen, hat die CWE- Fraktion sich der "Normativen Kraft des Faktischen" gebeugt, um zu retten, was uns gut und wichtig ist und dem Ansinnen zugestimmt. Die einstimmige Haltung auch der anderen Fraktionen macht inzwischen wieder Hoffnung für das Gesamtprojekt!


 
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